Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge und Leistungen, die über den Online-Shop www.fjoell-design.at zwischen fjoell-Design, Inh. Astrid Herrmann (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen und erbracht werden..
„Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die nicht überwiegend ihrer (gewerblichen oder selbständigen) beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
„Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Rechtsgeschäften in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsabschluss und Vertragsgegenstand
2a. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen, die über den Online-Shop des Verkäufers (www.fjoell-design.at) getätigt werden.
2b. Die Produktdarstellungen auf der Website des Verkäufers sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
2c. Durch Aufgabe eines Bestellformulars im Online-Shop des Verkäufers gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab. Dies geschieht, indem der Kunde die ausgewählten Waren in einen virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und diesen durch Anklicken eines Buttons am Ende abschließt. Darüber hinaus kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per Online-Kontaktformular oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2d. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung im Online-Shop des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben während dem elektronischen Bestellprozess so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, der den Bestellvorgang abschließt.
2e. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen annehmen. Der Vertrag kommt zustande, indem der Verkäufer dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail oder in anderer schriftlicher Form sendet. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots.
2f. Wählt der Kunde beim Bestellvorgang die Zahlungsart Paypal aus, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Zahlt der Kunde beim Bestellvorgang mittels der Zahlungsart paypal, erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots des Kunden schon dann, wenn der Kunde den Bestellvorgang abschließenden Button drückt.
2g. Nach Abschluss des Bestellvorgangs und Vertragsschlusses wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung per E-Mail übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschützten Nutzer-Account unter Angabe der entsprechenden Login-Daten abgerufen werden.
2h. Die Bestellabwicklung findet in der Regel über das Online-Formular auf der Website des Verkäufers statt oder per E-Mail, wobei der Kunde sicherzustellen hat, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde z.B. mit Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle mit der Bestellabwicklung in Zusammenhang stehenden E-Mails zugestellt werden können.
2i. Vertragsgegenstand von fjoell-Design ist der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Artikel sind auf der Website des Verkäufers zu sehen. Die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich in den Artikelbeschreibungen. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen. Erteilt der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die Beschaffenheitsabweichung, ist diese Teil des Vertragsgegenstandes.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3a. Die an den jeweiligen Waren angeführten Preise sind Gesamtpreise und beinhalten alle anfallenden Steuern inklusive Umsatzsteuer und sonstige Abgaben. Gleiches gilt für die Versandkosten.
3b. Der Kaufpreis des jeweiligen Produktes ist vom Kunden vor Warenlieferung per Vorkasse zu leisten, es sei denn, es wird vom Verkäufer der Kauf auf Rechnung angeboten.
3c. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind auf der Website des Verkäufers ersichtlich und stehen im Bestellvorgang für den Kunden zur Auswahl. Soweit nicht anders angegeben, sind Zahlungen sofort fällig.
3e. Wählt der Kunde eine über den Zahlungsdienst „Wix Payments“ angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Wix HQ, 6350671, Nemal Tel Aviv St 40, Tel Aviv-Yafo, Israel. Die einzelnen über Wix angebotenen Zahlungsarten sind im Online-Shop des Verkäufers ersichtlich. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Wix weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Wix Payments sind im Internet unter https://de.wix.com/payments abrufbar.
4) Liefer- und Versandbedingungen
4a. Zusätzlich zu den an den Produkten angegebenen Preisen fallen für die Warenlieferung Versandkosten an, sofern nicht anders angegeben. Diese sind auf der Website des Verkäufers, an den jeweiligen Produkten im Online-Shop und im Bestellvorgang ersichtlich.
4b. Die Lieferung von Waren erfolgt innerhalb des auf der Website des Verkäufers angegebenen Liefergebietes in die folgenden Länder: Österreich und Deutschland.
4c. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift.
4d. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten, außer wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendungen gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.
5) Verarbeitung von Waren nach Kundenvorgaben (personalisierte Waren)
5a.Der Verkäufer bietet Käufern die Möglichkeit, Waren nach Vorgaben oder Vorlagen des Kunden anzufertigen (personalisierte Produkte). In diesen Fällen hat der Kunde dem Verkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Bildmotive oder Texte in den vom Verkäufer angegebenen Dateiformaten, -größen und Formatierungen zu übermitteln und ihm die erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Der Kunde ist verantwortlich für diese Rechte, sowie dafür, dass in diesen Fällen keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere keine Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte. Der Verkäufer übernimmt bei der Personalisierung von Produkten keinerlei Verantwortung für die Nutzungsrechte von den vom Kunden bereitgestellten Inhalten.
5b. Der Kunde stellt den Verkäufer bezüglich dem übermitteltem Text- und Bildmaterial von Ansprüchen Dritter frei. Im Falle von Rechtstreitigkeiten in diesem Zusammenhang trägt der Kunde sämtliche entstehende Kosten.
5c. Der Verkäufer behält sich vor, Aufträge für personalisierte Produkte abzulehnen, wenn die vom Kunden bereitgestellten bild- oder textlichen Inhalte gegen gesetzliche Verbote verstoßen sowie auch bei verfassungsfeindlichen, rassistischen, diskriminierenden und/oder beleidigenden Inhalten.
5d. Gegen personalisierte Produkte, die vom Verkäufer speziell und individuell für den Kunden angefertigt werden, kann das Widerspruchsrecht nicht in Anspruch genommen werden. Diese Produkte sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.
6) Einlösung von Gutscheinen
6a. Gutscheine, die im Online-Shop des Verkäufers angeboten werden, können ausschließlich durch den Kauf von Waren im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, außer es ist am Gutschein anders angegeben.
6b. Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht in bar oder einer anderen Form ausbezahlt werden.
6c. Gutscheine können innerhalb von 3 Jahren vom Kunden eingelöst werden. Nach dem Ablaufdatum von 3 Jahren verfallen Gutscheinbeträge sowie eventuelle Restguthaben.
6d.Übersteigt eine Bestellung den Wert eines Gutscheins, kann der Restbetrag mit einer der auf der Website des Verkäufers angegebenen Zahlungsarten beglichen werden.
7) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, so bleibt die (gelieferte) Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
8) Widerrufsrecht
Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht zu. Dieses ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers und ist auf der Website des Verkäufers ersichtlich.
9) Vertragssprache
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
10) Haftungsausschluß
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer sind ausgeschlossen, ausgenommen sind Fälle von grober oder vorsätzlicher Fahrlässigkeit.
11) Gewährleistung
11a. Die Gewährleistung richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
11b. Der Verbraucher hat Waren, digitale Güter oder erbrachte Dienstleistungen bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Verkäufer sowie ggf. dem Transportunternehmen Beanstandungen sofort, spätestens aber innerhalb von 5 Tagen mitzuteilen. Kommt der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
12) Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Geltung eines ausländischen Rechts wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesonders das UN Kaufrecht.
Der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ist das in Österreich zuständige Gericht.
13) Schlussbestimmungen/ alternative Streitbeilegung
13a. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13b. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.